03: Politikfeldanaylse II: Sicherheit und Migration
1 Einleitung
Abstract
Spätestens seit der Flüchtlingskrise findet sich ein stärkerer Zusammenhang zwischen Migration und Sicherheit. So verknüpfen hochrangige Politiker Migration mit der Unsicherheit von Jobs, Bedrohung von Identität oder auch Terrorismus. (siehe dazu die Rede von Horst Seehofer und die Rede von Theresa May). Mit dem Zusammenhang der öffentlichen Wahrnehmung von Immigration und dem Verhalten politischer Parteien in Bezug auf Versicherheitlichung von Immigration, beschäftigt sich auch die Forschung. Versicherheitlichung entsteht in diesem Kontext aus dem Zusammenspiel von „securitizing moves“ politischer Eliten und deren Akzeptanz aus dem Publikum. Symbolische und kulturelle Bedrohungen, wie z.B. Veränderungen der nationalen Identität, haben einen größeren Einfluss auf die öffentliche Meinung über Immigration als wirtschaftliche und materielle Bedrohungen. Ob es sich bei diesen Bedrohungen um echte oder lediglich eingebildete Bedrohungen handelt, macht dabei keinen Unterschied. Politische Parteien können Immigration durch Intensivierung der Debatte oder durch negative Politisierung bewirken. Politisierung von Immigration bedeutet dabei aber nicht automatisch Versicherheitlichung. Politische Akteure fokussieren jedoch meist nur einen bestimmten Teil eines komplexen politischen Problems. Bei Immigration übertrumpfen Sicherheitsthemen erfahrungsgemäß alle anderen Aspekte. Eine stärkere Fokussierung des Sicherheitsaspektes der Parteien stimmt in den meisten Fällen mit der öffentlichen Meinung über den Immigrations-Sicherheitsnexus überein.
Keywords: Migration, Flucht, Versicherheitlichung, Securitizing moves, Sprechakt, Seehofer, May, Sicherheit
Einleitung
Das E-Learning Modul "Politikfeldanalyse 2: Sicherheit und Migration" beschäftigt sich mit folgendem Thema: inwiefern beeinflussen sich die Themen Migration und Sicherheit gegenseitig?
Im Bereich der Migration wird unterschieden zwischen Migranten und Flüchtlinge. Dabei werden Migranten als Menschen beschrieben, die mit der Motivation ein besseres Leben zu haben, ins Zielland einreisen. Als Flüchtlinge werden dagegen Personen bezeichnet, die, nach der Genfer Flüchtlingskonvention, auf der Flucht vor Verfolgung wegen ihrer Herkunft, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung ihr Land verlassen bzw. verlassen müssen. Jedoch sind diese beiden Personenkreise teils schwierig zu trennen. Dennoch hat die Einstufung des Status der Person oft wichtige Auswirkungen darauf, wie die Person im Zielland behandelt wird. Migration wird dabei in den Ankunftsländern von Teilen der Bevölkerung als Gefahrenquelle wahrgenommen. Unter anderem als Gefahr für die Stabilität, die Kultur, die Werte, den Wohlstand oder die Sicherheit wird die Einwanderung angesehen. Die Ängste der Bevölkerung können dabei von politischen Parteien genutzt werden und somit wird das Thema Immigration häufig politisiert. Insbesondere das Thema der Sicherheit wird stark mit dem Thema der Immigration verknüpft.
In folgendem E-Learning Modul wird sich zuerst mit der Literatur beschäftigt, die sich das Thema der Versicherheitlichung von Migration gewidmet hat. Zu dieser Literatur finden Sie auch ein Podcast von zwei Studierenden aus Freiburg, welcher sich mit dem Text von Gattinara und Morales beschöftigt hat. Dazu werden verschiedene Begriffe deiniert, insbesondere der Begriff der "securitizing moves" und der Sprechakt. Auch die Unterscheidung zwischen Migration und Flucht wird gemacht; hierzu wurde ein kleines Quiz eingebaut, das jedoch nicht dazu dient, die "richtige" Antwort zu finden, sondern eher zum Andenken anregen soll. Direkter Link hierzu: securitizing moves
Schließlich werden die Rede von Horst Seehofe und von Theresa May auf der Tory Conference betrachtet, weil in beiden Reden das Thema der Versicherheitlichung von Migration angesprochen wird. Beide Reden werden auf unterschiedliche Bereiche analysiert, zum Beispiel auf den Kontext oder die Audience.
Anhand dieses gewonnenen Wissens wirdin der Schlussfolgerung versucht eine Antwort auf die Frage zu finden, ob eine Versicherheitlichung der Migration stattfindet, oder nicht.
Im letzten Teil befindet sich dann auch das Literaturverzeichnis, sowie einige Videos, die sich mit diesem Thema auseinander setzen. Außerdem befindet sich dort die Verlinkung zu anderen interessanten E-Learning Modulen.
Im Bereich der Migration wird unterschieden zwischen Migranten und Flüchtlinge. Dabei werden Migranten als Menschen beschrieben, die mit der Motivation ein besseres Leben zu haben, ins Zielland einreisen. Als Flüchtlinge werden dagegen Personen bezeichnet, die, nach der Genfer Flüchtlingskonvention, auf der Flucht vor Verfolgung wegen ihrer Herkunft, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung ihr Land verlassen bzw. verlassen müssen. Jedoch sind diese beiden Personenkreise teils schwierig zu trennen. Dennoch hat die Einstufung des Status der Person oft wichtige Auswirkungen darauf, wie die Person im Zielland behandelt wird. Migration wird dabei in den Ankunftsländern von Teilen der Bevölkerung als Gefahrenquelle wahrgenommen. Unter anderem als Gefahr für die Stabilität, die Kultur, die Werte, den Wohlstand oder die Sicherheit wird die Einwanderung angesehen. Die Ängste der Bevölkerung können dabei von politischen Parteien genutzt werden und somit wird das Thema Immigration häufig politisiert. Insbesondere das Thema der Sicherheit wird stark mit dem Thema der Immigration verknüpft.
In folgendem E-Learning Modul wird sich zuerst mit der Literatur beschäftigt, die sich das Thema der Versicherheitlichung von Migration gewidmet hat. Zu dieser Literatur finden Sie auch ein Podcast von zwei Studierenden aus Freiburg, welcher sich mit dem Text von Gattinara und Morales beschöftigt hat. Dazu werden verschiedene Begriffe deiniert, insbesondere der Begriff der "securitizing moves" und der Sprechakt. Auch die Unterscheidung zwischen Migration und Flucht wird gemacht; hierzu wurde ein kleines Quiz eingebaut, das jedoch nicht dazu dient, die "richtige" Antwort zu finden, sondern eher zum Andenken anregen soll. Direkter Link hierzu: securitizing moves
Schließlich werden die Rede von Horst Seehofe und von Theresa May auf der Tory Conference betrachtet, weil in beiden Reden das Thema der Versicherheitlichung von Migration angesprochen wird. Beide Reden werden auf unterschiedliche Bereiche analysiert, zum Beispiel auf den Kontext oder die Audience.
Anhand dieses gewonnenen Wissens wirdin der Schlussfolgerung versucht eine Antwort auf die Frage zu finden, ob eine Versicherheitlichung der Migration stattfindet, oder nicht.
Im letzten Teil befindet sich dann auch das Literaturverzeichnis, sowie einige Videos, die sich mit diesem Thema auseinander setzen. Außerdem befindet sich dort die Verlinkung zu anderen interessanten E-Learning Modulen.