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1 Einführung

https://pixabay.com/de/flagge-eu-europa-wehend-wehen-1463476/ (zuletzt aufgerufen am 14.12.18).
Abstract
Seit dem ersten formellen Gipfeltreffen zwischen EU und OAU 2000 findet eine Institutionalisierung beim Austausch mit Afrika statt. Wichtigster Partner für die Europäische Union in Afrika ist die Afrikanische Union. In mittlerweile fünf Gipfeltreffen wurde eine engere Kooperation hergestellt. Eine „Partnerschaft unter Gleichen“ verdeutlicht, dass die EU die AU fördern möchte und als Äquivalent der EU auf dem afrikanischen Kontinent sieht. Dabei bedient die EU sich am comprehensive approach, einem Ansatz, bei dem Politikfelder mit allen verfügbaren Instrumenten und Expertisen verknüpft werden um eine bestmögliche Lösung für ein spezifisches Problem zu finden. Dieser bewusst offen gestaltete Ansatz lässt Spielraum für Interessensausgleich und Harmonisierung zwischen den Mitgliedern. Der Nexus tritt dabei jedoch nicht deutlich hervor. Die EU betreibt zwar eine diskursive Verknüpfung der verschiedenen Bereiche, eine Versicherheitlichung im Sinne der Kopenhagener Schule kann jedoch nicht festgestellt werden. Ein Grund ist der institutionelle Aufbau der EU: Durch mangelnde staatliche Souveränität kann die EU nicht als versicherheitlichender Akteur auftreten. Dies ist jedoch auch nicht in ihrem Interesse, da dies eine direktere Beteiligung in Konfliktzonen bedeuten würde.
Keywords: Migration, Sicherheit, Entwicklung, EU, AU
Aufbau des Moduls
Dieses Modul widmet sich der EU als Akteur im Security-Development-Migration Nexus. Dabei wird das Verhalten der EU im Nexus beobachtet, speziell in ihrer Beziehung zu Afrika und zur Afrikanischen Union (AU). Zunächst werden einleitend 'Versicherheitlichung' und der Nexus in Bezug auf die EU definiert. Desweiteren werden die europäischen Akteure der EU-AU Gipfel sowie der Einfluss, den Akteure und Nexus auf die EU-Afrika Beziehungen haben, betrachtet.
Einleitung
Im Fokus steht die Politikgestaltung der Europäischen Union in den Politikfeldern Sicherheit, Migration und Entwicklung ausgehend von den wichtigsten Akteuren innerhalb der Union und deren Entscheidungslogik. Dabei gilt es die Frage zu berücksichtigen, inwieweit eine Versicherheitlichung stattfindet und auf welchen Ebenen diese ausgetragen wird. Hier schließt eine weitere Problemstellung an, die in dem Mehrebenensystem der EU und der vielen internen Einzelinteressen begründet liegt, und eine Positionsfindung erschwert. Beispielhaft werden diese Problemstellungen anhand der EU-Afrika Beziehungen in der Sitzung untersucht, für die vor allem
der EU-Afrika Gipfel sowie der Valetta-Summit als Anhaltspunkte dienen. Der Valetta-Summit gibt einen klaren Fokus auf das Politikfeld Migration vor und auch die Inhalte der Gipfeltreffen, insbesondere das 2017 in Abidjan, legen einen Fokus auf die Migrationsfrage. Daher gilt es zunächst, die Interessen der einzelnen Akteure innerhalb der EU zu diesem Thema
herauszuarbeiten. Es wird wird deutlich, dass die Prioritäten der Nationalstaaten vor allem bei der Ursachenbekämpfung irregulärer Migration, sowie der verbesserten Zusammenarbeit bei der Rückführung liegen. Hier lassen sich deutlich
versicherheitlichende Tendenzen erkennen, welche im Standpunkt der Europäischen Union, oder ganz exemplarisch dem Federica Mogherinis (Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik), nur bedingt zu erkennen sind. Im Umgang mit den Feldern Migration, Sicherheit und Entwicklung lässt die EU zwar einen Nexus erkennen, wählt hier jedoch einen möglichst offenen Weg. Die Strategie beruht stark auf einem Interessenausgleich und bedient sich daher einem Comprehensive Approach, der die Union nicht auf bestimmte Maßnahmen festlegt und eine Versicherheitlichung erzwingt, sondern einen Spielraum zur Befriedigung und Harmonisierung aller Mitglieder offen lässt. Wobei anzumerken ist, dass das Vorgehen der Europäischen Union durchaus kontrovers zu diskutieren und keineswegs als gesetztes Muster gelesen werden sollte.
Übersicht und Schwierigkeiten der europäischen Migrationsgesetze
BBC News: EU immigration rules - in 90 seconds (https://www.youtube.com/watch?v=uQqmRkhuMWU&feature=youtu.be)
Gliederung
  • Einführung
    • Abstract
    • Modulaufbau
    • Einleitung: Schwerpunkte und Fokus dieses Modul
    • Gliederung
  • Dossier
    • Theorie
      1. Versicherheitlichung: Was bedeutet Versicherheitlichung? Podcast: Versicherheitlichung und die EU
      2. Migration-Development-Security Nexus
    • Die europäischen Akteure der EU-Afrika Gipfel
    • Nexus und Versicherheitlichung in der EU-Afrika Beziehung
    • Einfluss des Nexus auf die Handlungen der EU
  • Fazit
    • Zusammenfassung
    • Andere Perspektiven: kritische Stimmen
    • Nützliche Links
    • Quellen und weiterführende Literatur
    • Interesse geweckt? Die AU als Akteur
Quellen
Foto: https://de.freeimages.com/photo/eu-4-1307882


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