05: Deutschland als Akteur im Nexus

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1 Einführung

Abstract
Deutschland Flagge [https://pixabay.com/de/fahne-flagge-deutsch-streifen-3585157/ (zuletzt aufgerufen am 18.11.18)].
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit afrikanischen Staaten ist geprägt von den verschiedensten Motiven und unterlag bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten einem schleichenden Wandel: Neben ökonomischen Interessen wie der Erschließung ausländischer Märkte für heimische Unternehmen gewannen in den letzten Jahrzehnten zunehmend auch außenpolitische Handlungsstrategien an Bedeutung. Indem entwicklungspolitische Fragen mehr und mehr unter sicherheitspolitischen Aspekten gesehen wurden, kam es zu einer immer stärkeren Verknüpfung der beiden Politikfelder.

In der jüngsten Zeit sind es die mit den globalen Migrationsströmen verbundenen Herausforderungen, die zunehmend in den Blick der deutschen Politik geraten sind. Zweifelsohne spielen dabei immer auch Sicherheitsinteressen eine wichtige Rolle. Auf die Zuwanderung zahlreicher Menschen gerade auch vom afrikanischen Kontinent reagieren Politik und Medien oftmals mit einer Rhetorik der Versicherheitlichung, die so auch von Teilen der deutschen Bevölkerung angenommen wird. Immer häufiger wird die grenzüberschreitende Mobilität von Menschen primär als Sicherheitsproblem wahrgenommen. Dieser gelte es mit vielfältigen Mitteln entgegenzuwirken, was aus allgemeiner Sicht auch eine Justierung der Entwicklungszusammenarbeit nötig macht. Die viel beschworene „Bekämpfung von Fluchtursachen“ soll die Lebensbedingungen potentieller Migranten auf dem afrikanischen Kontinent verbessern und Auswanderung nach Europa überflüssig machen. Für die deutsche Politik liegt ein Großteil der Hoffnungen dabei auf dem „Marshallplan mit Afrika“.  

Keywords: Deutschland, Afrikapolitik, Entwicklungszusammenarbeit, Wandel, Versicherheitlichung
Einführung
Ein Zusammenhang zwischen den Politikfeldern Entwicklung und Sicherheit wird bereits seit Längerem wahrgenommen [1]. Seit den 1980er Jahren dominiert die "Sicht auf Entwicklungspolitik als einem primären Instrument zur Friedensschaffung" [2]. Entwicklungsprobleme wurden zunehmend auch als mögliche Sicherheitsprobleme angesehen, weswegen ihre Lösung teils auch mit sicherheitspolitischen Maßnahmen angegangen wurde. Seit einigen Jahren erweitert sich diese Verbindung nun noch um den Aspekt Migration [3]. Die wissenschaftliche Debatte zum Begriffstrias dreht sich insbesondere darum, inwiefern dabei von einem Prozess der Versicherheitlichung im Sinne der Kopenhagener Schule gesprochen werden kann.

Diese Frage stellt sich auch mit Blick auf die deutsche Entwicklungszusammenarbeit auf dem afrikanischen Kontinent: Sind der intensivierte Einsatz Deutschlands in Friedenssicherungsmissionen der UN und der EU bereits als Symptome einer Versicherheitlichung zu werten? Und wie steht es um das zunehmende Engagement der Bundesrepublik auf dem Feld der europäischen Migrationspolitik? In diesem Modul soll geklärt werden, ob sich die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik gegenüber dem afrikanischem Kontinent in einem Wandel befindet und inwiefern dieser unter dem Schlagwort Versicherheitlichung subsumiert werden kann. 
Aufbau des Moduls
Das Dossier erläutert zunächst die Grundzüge der Entwicklungszusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland auf dem afrikanischen Kontinent und nennt wichtige Zahlen und Fakten. In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich hier vieles gewandelt: Zu aktuellen Entwicklungen in der Entwicklungsarbeit gehört neben einer finanziellen Umstrukturierung der Hilfsleistungen vor allem der aktuell viel diskutierte Marshallplan mit Afrika des deutschen Entwicklungshilfeministerium.

Im Analyseteil wird umfassend diskutiert, ob eine Versicherheitlichung der deutschen Afrikapolitik stattfindet. Der Frage geht auch Prof. Dr. Cord Jakobeit von der Universität Hamburg in einem spannenden Videovortrag nach, der den Titel "Deutschlands Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika: Versicherheitlichung und Migrationsprävention auf dem Vormarsch?" trägt. Konkrete Fallstudien zum Thema bietet das Vorgehen der Bundesrepublik gegenüber Libyen und Mali. Eine kurze Medienanalyse am Ende des Analyseteils beschäftigt sich damit, wie in den deutschen Medien über die deutsche Afrikapolitik berichtet wird.

Eine Zusammenfassung rundet das Modul ab.
Migration - Integration [https://pixabay.com/de/migration-integration-migranten-3129340/ (zuletzt aufgerufen am 18.11.18)]
Quellen

[2] Brand (2011): 229.


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