Als Epizentrum der Migration ist Afrika in den letzten Jahren stark in den Fokus der italienischen Außenpolitik gerückt. In diesem Modul wird dargestellt, wie sich die zahlreichen Abkommen in der Sub-Sahara zur Reduzierung der Flüchtlingsströme in den Migrations-Sicherheits-Entwicklungs-Nexus einordnen lassen. Dabei werden auch aktuelle Entwicklungen in den Blick genommen.

Das Ziel des Moduls ist es, Italien als Akteur im Migrations-Sicherheits-Entwicklungs-Nexus der Sub-Sahara einzuordnen. In der Periode der Dekolonialisierung bis in die 1990er/2000er Jahre war Italiens Ansatz gegenüber Afrika eher minimalistisch und beschränkte sich hauptsächlich auf wirtschaftliche und sicherheitspolitische Partnerschaften [1] . Dies fand einen Wendepunkt nach dem Arabischen Frühling und dem rapiden Anstieg der Flüchtling, die über das Mittelmeer nach Italien kamen. Seit 2014 hat das Thema Migration Priorität in den italienisch-afrikanischen Beziehungen und es wurden zahlreiche bi- und multilaterale Abkommen verabschiedet um die Zahl der Migranten zu reduzieren. Dabei wurden vermehrt Gelder, welche ursprünglich für die Entwicklungszusammenarbeit gedacht waren, für sicherheitspolitische Programme wie Grenzkontrollen eingesetzt. Ein Beispiel hierfür ist der Italian Fund for Africa bei dem 84% der Gelder für Migrationsmanagement verwendet wurden [2] . Auch innenpolitisch fand eine Verlagerung des Nexus in Richtung Sicherheit statt. So schaffte es insbesondere die rechtspopulistische Partei Lega Nord während des Wahlkampfes 2017/18 Migration zunehmend als Sicherheitsgefahr darzustellen und eine beunruhigende Zunahme an Anfeindungen gegenüber Flüchtlingen auszulösen.

Keywords: Mittelmeer, Flüchtlingsströme, Lega Nord, Grenzkontrollen, Libyen

Seit den Parlamentswahlen im März 2018 beherrscht Italien zunehmend die Schlagzeilen der europäischen Zeitungen – Überschriften wie: „Flüchtlinge: Italien verroht“ [3], „Italy’s Salvini shuts ports to rescue boat carrying hunderds of refugees and migrants“ [4] oder „Warning of ‚dangerous acceleration‘ in attacks on immigrants in Italy“ [5] werfen dabei zumeist nur einen Schweinwerfer auf die Probleme, die scheinbar durch die wachsenden Migrationsströme aus Afrika  ausgelöst werden. Im folgenden Dossiert soll nun ein umfassenderes Bild der Migration im Kontext von Sicherheit und Entwicklung gezeichnet werden.

Das folgenden Video ist ein Bericht von der internationalen Konferenz zum Thema "Security-Migration-Development Nexus Revised: A Perspective From The Sahel" und zeigt die Perspektive der afrikanischen und europäischen VertreterInnen auf den Nexus.

Die Einführung in das Modul „Italien als Akteur im Nexus“ soll Ihnen einen kurzen Überblick über Italien als Akteur im Security-Development-Migration Nexus geben. Zudem ist es das Ziel, Ihnen den Aufbau des Moduls zu erläutern und Ihnen so Orientierung zu bieten.

Das Dossier betrachtet Italien im Security-Development-Migration Nexus näher. Die Beziehung zwischen Italien und afrikanischen Staaten wird dabei untersucht. Auch die geschichtliche Entwicklung der italienischen Migrationspolitik wird aufgezeigt. Schließlich wird Ihnen noch ein kurzer Überblick über aktuelle migrationspolitische Abkommen Italiens gegeben.

Die Analyse untersucht die Rolle von Italien und seiner Migrationspolitik im Nexus von Sicherheit, Migration und Entwicklung. Dabei wird auch die Beziehung zwischen Italien und Libyen genauer betrachtet. Außerdem bekommen Sie einen Überblick über die aktuelle Entwicklung in Italien durch die neu gewählte Regierung. Zusätzlich steht Ihnen auch ein Videovortrag von Bernardo Venturi vom IAI, dem Istituto Affari Internazionali, zur Verfügung, der über vergangene und aktuelle Positionen von Italien im Security-Development-Migration Nexus spricht.
 
Die abschließende Zusammenfassung bündelt die wichtigsten Ergebnisse dieses Moduls und bietet Ihnen Möglichkeiten für eine weiterführende Lektüre an.