2 Dossier

Die Afrikanische Union als Akteur

<p align="justify">Migration innerhalb, in und aus Afrika ist eine wichtige demografische Dynamik, die eng mit breiteren sozialen, wirtschaftlichen und politischen Prozessen verknüpft ist. Afrika ist einer der ersten Kontinente, die ein legales Migrationsregime entwickelt haben [1]. Um den Herausforderungen zu begegnen, vor denen die große Zahl afrikanischer Flüchtlinge steht, die vor Konflikten aus antikolonialen Kämpfen fliehen mussten, veröffentlichte die damalige Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU), die heutige Afrikanische Union (AU), eine regionale Konvention über Flüchtlinge[2]. Die Afrikanische Union hat 2006 ihre beiden wichtigsten Migrationsrahmen verabschiedet. Dies sind der migrationspolitische Rahmen und der gemeinsame afrikanische Standpunkt zu Migration und Entwicklung. Gegenwärtig wird das erstere nach mehr als einem Jahrzehnt der Operationalisierung überarbeitet. Die Annahme dieser Rahmen wurde durch zunehmende Migration innerhalb und von Afrika aufgrund der Globalisierung und sich verschlechternden politischen, sozioökonomischen und Umweltbedingungen auf dem Kontinent ausgelöst [3].

In dem folgenden Video fassen die Studentinnen von der Goethe Universität in Frankfurt, Annekathrin Reck, Dilara Schultheis und Anja Strauß, die Entstehungsgeschichte, die Ziele, die Organsiationsstruktur wie auch die Migrationspolitik und die Beziehung der Afrikanischen Union zu der Europäischen Union zusammen. 

Herausforderungen

<p align="justify">Gemäß der Doktrin ist die AU „für die Bearbeitung interner Konflikte aufgestellt und verfolgt einen klar interventionistischeren Ansatz“[4]. Die AU schlägt für den afrikanischen Kontinent „ein gemeinsames politisches Konzept zur Einführung einer Art Regime zum Migrationsmanagement vor, bei dem die Mitgliedstaaten gleichzeitig der internationalen Gesetzgebung und der Gesetzgebung auf dem Kontinent zur menschlichen Mobilität beitreten“[5]. Unter anderem identifizieren die Akteure eine Reihe von Herausforderungen, vor denen die Afrikanische Union und ihre Rolle auf dem Kontinent in Zukunft stehen. In diesem Kontext handelt es sich um die Notwendigkeit, die Umsetzung der Schlüsselrahmen der AU zu beschleunigen; die Notwendigkeit einer klareren Arbeitsteilung zwischen der AU und subregionalen Organisationen; die Bedeutung von Führung; die Notwendigkeit, mit Bürgern in Kontakt zu treten; um die Dringlichkeit, zusätzliche Mittel zu beschaffen[6]. Ein andere Herausforderung besteht darin, dass „neue, 'afrikanische' Konzepte und Ansätze noch nicht wirklich erkennbar“ [7] sind, weil die Operationen und Strukturen der AU unter einem Mangel an Ressourcen leiden[8].
Es lässt sich erkennen, dass sich das europäische Entwicklungs- und Migrationsregime (Regime) immer weiter in den afrikanischen Ländern ausbreitet. In diesem Kontext wird die regionale Arbeitsmigration durch Südafrika, Namibia und Botswana unter dem Sicherheitsaspekt statt aus der Entwicklungsperspektive betrachtet. Dadurch sind die Beziehungen kompliziert geworden, weil unterschiedliche Perspektive eines rechtlichen Rahmens nicht aufgezeigt werden. Der Privatsektor gilt dabei als wichtiger Nutznießer der Arbeitsmigration, der die Möglichkeit hat, den eigenen Bedarf an Arbeitskräften zu decken. Alle Staaten der afrikanischen Regionen würden „von einem klaren regionalen Rahmenkonzept für Migration profitieren“[9], um weniger illegale Migrantenbewegungen zu bekommen und ein besseres Umfeld für Politik und Wirtschaft zu bilden [10].</p>

Expertenvideo mit Dr. Toni Haastrup

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Das Konzept des Regionalismus: Fallbeispiel Afrikanische Union (AU)

<p align="justify">Der folgende Beitrag beleuchtet die Theorie des Regionalismus im Hinblick auf die AU und dessen Verflechtungen mit den Regional Economic Communities (RECs) und anderen Akteuren, Organisationen und Institutionen. Dabei wird argumentiert, dass das Ausmaß der regionalen Unabhängigkeit entscheidend für die AU als Akteur im Migration-Development-(Security) Nexus ist.
Regionalismus wird in diesem Beitrag als „zielgerichtete formelle und informelle Interaktion zwischen Staaten und nicht-staatlichen Akteuren zur Erreichung geteilter externer, interner und transnationaler Vorhaben“ [11] innerhalb eines bestimmten geografischen Raumes verstanden. Regionalismus kann so durch (zwischen-) staatliches Handeln (top-down) oder durch nicht-staatliche Akteure (bottom-up) entstehen und beeinflusst werden [12] . Der Kontinent Afrika ist von verschiedenen Regionalismen geprägt, die sich durch überschneidende Organisationen, informellen Regionalisierungen, den Anspruch auf nationale Souveränität und der Rolle der RECs auszeichnen.
Der Begriff des „spaghetti bowl“ [13] beschreibt dabei die zahlreichen Überlappungen, die sich bspw. darin äußern, dass viele afrikanische Staaten Mitglieder von zwei oder mehr RECs sind. Zusätzlich sorgt der asymmetrische Prozess der Integration der RECs in die AU und die fehlende Klarheit des Verhältnisses (zwischen den RECs und der AU) zu Problemen der Anerkennung (bspw. bei Missionen der Friedenssicherung durch die AU) [14]. Bilaterale Abkommen oder fehlende Ratifizierungen von AU Verträgen (bspw. bei der Freizügigkeit) untergraben zudem die Eigenständigkeit der AU.
Im Hinblick auf die finanzielle Abhängigkeit der AU zeigt sich, dass bspw. bei der Durchführung von Friedensmissionen immer noch eine Dependenz zu der EU, der VN und den RECs besteht [15]. Darüber hinaus schafft die Zahlungsunfähigkeit und -unwilligkeit von den Mitgliedsstaaten einen eingeschränkten Handlungsraum der AU.
Das eingeschränkte Potenzial der Regionalismen, auf der Seite der AU und der RECs, veranlasst zivilgesellschaftliche und privatwirtschaftliche Akteure aber auch supranationale Organisationen wie die EU dazu, ihre Einflussbemühungen wieder mehr auf nationale oder globale Ebene zu lenken [16]. Auch wenn dieser Prozess nicht eindimensional verstanden werden kann (bspw. gestalten China und Brasilien ihre Außenbeziehungen über die RECs und auch die EU hält weiterhin an der Partnerschaft zur AU fest), so muss im Hinblick auf den Nexus beachtet werden: Dass die Beziehungen zu Afrika (oder zur AU) durch mannigfaltige Organisationen, Akteure und Netzwerke geprägt sind, welche sich durch unterschiedliche Einflussmöglichkeiten und Kompetenzen auszeichnen.</p>

Expertenvideo mit Prof. Dr.Christof Hartmann

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Quellen