08: Die AU als Akteur im Nexus
3 Analyse
Zunächst wird analysiert, wie die Akteur*innen diesen Nexus wahrnehmen und welche Folgen dies für die (Weiter-)Entwicklung der AU hat.
Die Afrikanische Union wird zuerst aufgeführt, danach soll eine exemplarische Betrachtung Südafrikas als exemplarischer staatlicher Akteur eine gegen gerichtete Perspektive auf Migration, (Entwicklung) und Sicherheit ergänzen.
Den Konflikt verdeutlicht, folgen Lösungsvorschläge, die verschiedenen Prioritäten gerecht werden wollen. Es helfen außerdem Quizfragen, um zu prüfen, ob Sie den Sachverhalt verstanden haben.
Zu Ende kommt außerdem Christopher Nshimibi selbst in einem Videovortrag zu Wort, in welchem der Nexus noch einmal verdeutlicht wird.
Migration, Chance für wirtschaftliche Entwicklung: Der Nexus aus Sicht der AU
Ziel der AU ist es, bis 2028 eine Afrikanische Wirtschaftsgemeinschaft zu etablieren, die durch die Freizügigkeit von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Menschen geprägt ist. Migration wird als wichtiges Tool für kontinentale Integration und Entwicklung angesehen. Die AU regt daher die regionalen Wirtschaftsorganisationen dazu an, Hindernisse bei der Freizügigkeit von Menschen zu beseitigen. [1] [2]
Migration, Gefahr für Sicherheit: Der Nexus aus Sicht einzelner afrikanischer Staaten
Ein Blick auf die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) zeigt jedoch, dass es bei Bemühungen einer Harmonisierung der Migrationspolitik der Mitgliedsstaaten Hürden gibt. Die Folge: Die Afrikanische Union kann sich nicht, wie anvisiert, weiterentwickeln und scheint die eigenen Ziele nicht erreichen zu können.
Eine Ursache hierfür ist, dass Migration in einzelnen Mitgliedsstaaten verstärkt unter einem Sicherheitsaspekt betrachtet wird. [3] Dies gilt vor allem für Südafrika, wo Migration aus afrikanischen Nachbarstaaten als unerwünscht gilt, was sich in diskriminierenden und ausgrenzenden Praktiken gegenüber Migrant*innen äußert. Von staatlicher Seite wird vermehrt das Bild einer „Festung Südafrika“ gezeichnet, die es vor einer „Flut“ an Migrant*innen zu beschützen gilt. [4]
Eine systematische Betrachtung diskriminierender und xenophober Praktiken Südafrikas gegenüber Migrant*innen aus anderen afrikanischen Staaten erfordert die Erörterung einschlägiger politikwissenschaftlicher Theorien. Nach Moyo, Nshimbi und Gumbo (2018) eignet sich das Konzept des „Othering“ in besonderer Weise, um den Kontext zu untersuchen, in dem fremdenfeindlicher Diskurs in Südafrika auftritt. [5]
Bei „Othering“ handelt es sich um die diskursive Konstruktion einer untergeordneten Gruppe durch eine mächtige Gruppe. Nach Grove und Zwi erlebt die betroffene „andere“ Person oder Gruppe dies als einen „Prozess der Marginalisierung, Entmachtung und sozialen Ausgrenzung", der eine binäre Unterscheidung zwischen „uns“ und „ihnen“ kreiert. [6]
Moyo, Nshimbi und Gumbo (2018) argumentieren in ihrem Aufsatz, dass Migrant*innen afrikanischer Herkunftsstaaten in Südafrika als ein „Threatening Other“ und somit als Problem konstruiert werden, das es aus Südafrika zu eliminieren gilt. [7] Die diskursive Konstruktion von afrikanischen Migrant*innen als Gefahr lässt sich anhand diverser historischer und gesellschaftlicher Erklärungsfaktoren genauer untersuchen. So heben die Autoren hervor, dass die Geschichte der Immigration nach Südafrika seit Beginn des 19. Jahrhunderts von Selektion und Rassismus geprägt war. [8] Während der Apartheid-Ära wurde dies durch die Tatsache verstärkt, dass innerstaatliche Migration von schwarzen Südafrikaner*innen als Gefahr für das weiße Regime gesehen wurde. Erbe dieser Apartheids-Politik ist, dass bis heute ein tiefer Argwohn gegenüber Menschen herrscht, die innerhalb Südafrikas oder in das Land hinein migrieren. [9] Ausgrenzende und diskriminierende Praktiken finden in Südafrika ihren Ursprung auch in einem Diskurs, der Südafrika vom Rest des afrikanischen Kontinents abhebt und eine besondere südafrikanische Identität propagiert. Ein solcher Diskurs wird vor allem durch staatliche Institutionen betrieben, die sich dabei auf den höheren Entwicklungsstand des Landes berufen. Afrikanische Migrant*innen stellen eine Gefahr dar, da sie ebenfalls Teil der Nation werden und von den Rechten und Ressourcen der Südafrikaner*innen profitieren könnten. [10] In diesem Zusammenhang wird von staatlicher Seite ebenfalls das Bild einer „Festung Südafrika“ gezeichnet, die es vor einer „Flut“ an Migrant*innen zu beschützen gilt. [11] [12]
Nshimbi zeigt die scheinbar widersprüchlichen Nexi am Beispiel Südafrika sehr deutlich auf: In Südafrika spiegeln sich in den Immigrationsgesetzen für Menschen aus anderen afrikanischen Ländern teilweise die ehemaligen Apartheitsgesetze wieder und prägen ein Klima der Exklusion. [13]
Gesellschaftlich existiert ein Diskurs, der diese Einwanderungsgruppen sowohl kulturell als auch wirtschaftlich als Sicherheitsbedrohung konstruiert. [14]Sichtbar wird dies darüber hinaus durch alltägliche Übergriffe und Diskriminierung von Beamt*innen und Polizei (aber auch durch die Zivilgemeinschaft) (security).
Gleichzeitig strebt Südafrika eine regionale Integration in das SADC-Bündnis an. SADC, als eine der größten regionalen Wirtschaftsgemeinschaften auf dem afrikanischen Kontinent, dient der AU als Baustein und Motor für das wirtschaftliche Integrationsprojekt des Kontinents (development). Relevante Ziele und wichtige Einigungen innerhalb dieses Bündnisses involvieren eine gesteigerte Mobilität zwischen den Mitgliedsstaaten, wie auch aus dem „Refugee Act“ (1998) hervorgeht, welcher eine humane Behandlung aller Immigrant*innen fordert (migration). [15]
Lösungsansätze
Die Interpretation von Migration unter sicherheitspolitischen Aspekten gepaart mit einer Bilateralisierung des Migrationsregimes im südlichen Afrika hemmt Fortschritte bei der regionalen und damit auch bei der kontinentalen Integration. Um dieser Tendenz entgegenzuwirken, ist es nun von Relevanz, den Diskurs in Südafrika, aber auch in anderen Staaten, die einer Sicherheitslogik in ihrer Migrationspolitik folgen, zu ändern und die Vorteile von Migration hervorzuheben. Es ist davon auszugehen, dass alle Staaten ein Interesse daran haben, dass das regionale und kontinentale Integrationsprojekt gelingt. Es ist daher eine wichtige, aber nicht unmögliche Aufgabe, Zivilgesellschaft und Entscheidungsträger*innen davon zu überzeugen, dass Migration keine Gefahr darstellt, sondern eine Chance für das Wohlergehen und die wirtschaftliche Entwicklung im Aufnahmeland sowie der gesamten Region ist.
Expertenvideo mit Christopher Nshimibi
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Dr. Christopher Nshimbi, stellvertretender Direktor und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Center for the Study of Governance Innovation der Universität Pretoria, bereicherte das Modul mit einer südafrikanischen Perspektive auf den Nexus. Er lehrt dort nicht nur am Lehrstuhl für wissenschaftliche Politik, aber nimmt ebenso regelmäßig an regionalen und internationalen Think Tanks zu den Themen Migration, Arbeit, aber auch Wasser teil. Seine Forschungsschwerpunkte sind (Arbeits)migration, informeller, grenzüberschreitender Handel in Ost- und Südafrika und Versöhnungspolitik in Afrika. [16]
Quellen