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3 Analyse

Deskriptiver Teil
Zum besseren Verständnis wird im Folgenden noch einmal eine kurze Imformation zum "Ist-Zustand" der sogenannten Populismuskrise angeführt. Die einzelnen Aspekte werden dabei jedoch nur kurz angesprochen. Genauere und strukturiertere Einordnungen finden Sie im vorangegangenen Dossier.

Um was für eine Krise handelt es sich?

  • Krise des politischen Systems
  • Krise des Parteiensystems
  • Zivilgesellschaftskrise
Letztendlich sind es vor allem gesellschaftliche Veränderungen, aber auch interne Veränderungen innerhalb der Parteienlandschaft, die zu einem Erstarken des Populismus führen.

Was sind die Reaktionen der Akteure?

  • Gesellschaftliche Veränderungen (Migration/Flüchtlinge) führen zu einem erstarken populistischer Parteien
  • Populistische Parteien nutzen Krisen um Anhänger zu gewinnen
  • Populistische Themen rücken in den Vordergrund
  • Aktivierung der Zivilgesellschaft



Was sind die unmittelbaren Folgen des "Populismusaufschwungs"?


Nationale Ebene
  • Bewusste Exklusion bestimmter Gruppen (Abgrenzungsideologie)
  • Ängste in der Bevölkerung werden bewusst geschürt (allgemeines Unsicherheitsgefühl), Gefährdung der inneren Sicherheit als Inhaltspunkt rechtspopulistischer Parteien.
  • Bedrohung demokratischer, liberaler Grundwerte (Gleichheit, Individualismus)
Internationale Ebene
  • Nationale Bestrebungen rücken vermehrt in den Fokus



Expertenmeinungen
Bevor wir zum analytischen Teil kommen hier noch zwei Lageeinschätzungen:
Im ersten Videointerview wird der Landtageabgeordnete Stefan Engstfeld interviewt von Cem Bozdogan und Christina Lerch (Studierende der HHU Düsseldorf).
Das zweite Video kommt aus Mainz, hier wird Dr. Carl Berning (Universität Mainz) interviewt von Dominik Tepe & Nathalie Hefermehl (Studierende der Uni Mainz).



Analytischer Teil
Es folgt nun eine spezifischere Analyse der Krise mittels der Einordnung in das Komplexprogramm von Senghaas. Dadurch lassen sich Schlüsse ziehen, inwiefern die in diesem Fall bearbeitete Krise den Grad der Vergemeinschaftung innerhalb Europas beeinflusst. Wie sehr ist der Frieden in Europas im Speziellen durch diese Krise bedroht? Insgesamt werden fünf Merkmale genauer betrachtet: Interdependenzen, gemeinsame Institutionen, die Beeinflussung der Symmetrie, der Homologie und der Entropie. Zunächst folgt eine Übersichtsgrafik und im Anschluss werden konkretete Beispiele aus Zeitung und Internet als Belege aufgeführt.

Interdependezen

Rechtspopulistische Parteien sprechen sich häufig gegen eine fortschreitende Vergemeinschaftung (Interdependenz) aus und gefährden somit den Frieden in Europa.



Symmetrie

Während sich pro-EU gestimmte Politker und Parteien für eine Angleichung und Balance politischer Verhältnisse einsetzen, stimmen Rechtspopulisten des öfteren für Asymmetrien.



Homologie

Ein ähnliches Bild finden wir bei der Homologie vor. Auch hier machten populistische Parteien in letzter Zeit Schlagzeilen...



Entropie

Von Rechtspopulisten unterstütze Volksabstimmungen zu europäischen, aber auch internationalen Verträgen stiften häufig "Unordnung innerhalb eines sozialen Systems" (Entropie[wikipedia.org]). Das prominenste Beispiel ist das Brexit-Votum.



Gemeinsame Institutionen

Dass gemeinsame Institutionen eine Basis des europäischen Zusammenhaltes darstellen scheint offensichtlich. Von Rechtspopulisten werden jedoch gerade diese immer in Bezug auf ihre Legitimität hinterfragt.



Wir stellen also fest, dass der Aufschwung (rechts-) populistischer Parteien in jeder Hinsicht die Integration Europas einschränkt und auf diese Weise erheblich zu einer Bedrohung des Friedens in Europa beiträgt. In Zeiten, in denen globalen, aber auch  europäischen Interdependenzen derart tragende Rollen zukommen, können Gruppen, welche die Zusammenarbeit erschweren, bezihungsweise stark einschränken wollen Konflikte innerhalb der EU, aber auch "Gesamt-Europas" auslösen. Es lässt sich somit festhalten, dass der Frieden innerhalb Europas durch die "Populismuskrise" gefährdet ist.

Mögliche Lösungsansätze
Auf europäischer Ebene
  • EU weiterentwickeln: Wahlrecht, Einfluss EP, Rechte für Bürger (Petitionen, Europäische Bürgerinitiative)
  • Imagewandel
Auf nationaler Ebene
  • Mit EU "nicht über Bande spielen" (Shifting und Blaming)
  • Haltung zeigen, Politik erklären


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