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Einführung

Symbole für die rechtsstaatliche Gerichtsbarkeit (Quelle: http://kokomoperspective.com/kp/news/public-defender-s-office-fears-caseload-increase/article_283666ea-e730-11e6-9cda-4f6fb8c84d97.html)
Abstrakt
Die Rechtsstaatlichkeit ist eines der Grundprinzipien der Europäischen Union und legt mit Artikel 2 des Vertrages eine rechtsverbindliche Normengrundlage für alle Mitgliedsstaaten fest, die die „[…] Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte […]“ einschließt (Art.2 EUV). Das Rechtsstaatlichkeitsprinzip dient nicht nur dem Schutz der Bürger vor willkürlichen Handlungen des Staates, sondern ist auch ein Garant für demokratische Strukturen. In den letzten Jahren kontrontierte sich aber die Kommission mit ein paar Krisesituationen in einigen Mitgliedsstaaten, insbesondere in Polen und Ungarn, wo die Rechsttaatlichkeit scheinbar in Gefahr geriet. Im Rahmen des Ringseminars "Gefährdung des Friedens in Europa" handelt es in diesem e-Learning Modul entsprechend den zentralen Leitfragen des Seminars davon, inwiefern die Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn eine Gefährdung für den Frieden in Europa darstellt. In Ergänzung zu den Dossier und der Analyse, die von den Studenten des Seminars dargestellt wurden, gibt es noch zusätzlich in dem Modul Videobeiträge und weiterführende Materiallien zum vorgegebenen Thema. Begriffserklärung können Sie im bereitgestellten Glossar finden.
Aufbau des Moduls
In den vorliegenden Modul werden die aktuellen Verfassungskrisen in Polen und Ungarn in dem folgenden Dossier vorgestellt, um eine Basis für die Konfliktanalyse und schließlich für die Gefährdungsanalyse zu schaffen. Innerhalb des Dossiers behandelt die Konfliktanalyse die Austragungsform der Regierungsparteien und die Maßnahmen die notwendig sind um diese Gefährdung des Rechtsstaates zu stoppen so wie auch die Konfliktbearbeitung der Europäische Kommission.

Desweiteren finden Sie im Dossier die im Rahmen der Seminarvorgaben erstellten Gefährdungsanalysen zum Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit; die Situationen der zwei Mitgliedsstaaten werden hier als Funktionskrisen betrachtet und erklärt. Zusätzlich finden Sie einen Vortrag zur Lage der ungarischen Zivilgesellschaft und der Central European University mit Dominik Brenner.

Zuletzt wird die Krise in den Situationswürfel eingeordnet und hinzu finden Sie dann die Einordnung in das Analyse-Schema nach Senghaas, welches sich mit den Auswirkungen auf den Vergemeinschaftungsgrad auseinandersetzt.


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